Einbahnstraßen
Wie uns Bürgerservice und Sicherheit jetzt mitteilte, ist die abschließende
Prüfung des Einbahnstraßensystems durch die Behörde wie folgt ausgefallen:
a) beibehalten wird die bisherige Einbahnstraßen-Regelung in der Kniebisstraße
(zwischen Belchen- und Wutachstraße).
b) für den Radverkehr werden geöffnet:
Dammerstockstraße, Danziger Straße, Kandelstraße, Mainstraße,
Maria-Matheis-Straße, Saarbrücker Straße, Speyerer Straße.
c) aufgehoben wird die bisherige Einbahnstraßenregelung in der:
Acherstraße, Blauenstraße, Dreisamstraße, Feldbergplatz, Feldbergstraße,
Kinzigstraße, Kniebisstraße (zwischen Belchen- und Donaustraße), Koblenzer
Straße, Mainzer Straße, Murgstraße, Offenburger Straße, Oosstraße,
Tauberstraße
Begründet wird das Ergebnis der Prüfung damit, dass in allen Straßen, in
denen die Einbahnregelung vollständig aufgehoben werden soll, genügend
Ausweichflächen (z.B. durch Grundstückseinfahrten) vorhanden seien, um
Zweirichtungsverkehr zuzulassen. Diese Straßen würden sich auch nicht im
Hinblick auf diejenigen unterscheiden, in denen bereits Zweirichtungsverkehr
vorhanden ist.
Zweirichtungsverkehr wäre zwar ebenso in der Speyerer Straße möglich. Wegen
des dortigen Kindergartens habe man aber nur eine Öffnung für den Radverkehr
vorgesehen.
Erfahrung in den letzten Jahren aus anderen Stadtteilen hätten zudem gezeigt,
dass
- nach mehr oder weniger großen Umstellungsproblemen - innerhalb ganz kurzer
Zeit der Zweirichtungsverkehr reibungslos abgewickelt werden konnte.
BuS bat den Bürgerverein um eine Stellungnahme zu diesem Vorhaben, die wir
- obwohl der Behörde unsere Position bekannt ist - nochmals wie folgt abgegeben
haben:
1. Mehr als 90 Prozent der hiesigen Bevölkerung haben sich im Frühjahr gegen
die Aufhebung (Auto-Verkehr) des über 25 Jahre bestehenden und bewährten
Systems ausgesprochen.
2. Dieses Meinungsbild wird auch von mehreren Parteien mitgetragen.
3. Gegen die Öffnung der Straßen für den Fahrradverkehr ergeben sich seitens
der Bevölkerung keine Einwände.
4. Wir haben das bereits mehrfach öffentlich - auch gegenüber BuS -
vorgetragen.
Wenn BuS das Prüfergebnis umsetzt, dann geschieht das in ausschließlicher
Verantwortung der Behörde und gegen den klaren Mehrheitswillen der hiesigen
Bevölkerung (dazu auch BNN-Artikel vom 8.11.04).
Auch wenn man sich (wohl oder übel) an die vorgesehene Neuregelung gewöhnen
würde, könnte das die Tatsache nicht verwischen, dass damit der Wille der
Bevölkerung übergangen wird.
Es ist der Behörde nicht gelungen, eine von der Mehrheit der Bewohner/innen
nachvollziehbare, zwingende Begründung für die Aufhebung des bewährten
Einbahnstraßensystems im Wohngebiet zu liefern.
Ob und wann die Regelung in Kraft tritt, war bei Redaktionsschluss nicht
bekannt.
Parken auf Gehwegen
Der Leiter von BuS hat sich im Oktober an den Bürgerverein gewandt und um
Veröffentlichung des folgenden Anliegens gebeten:
Immer häufiger sei das Thema "Gehweg-Parken" auch in unserem
Wohngebiet Gegenstand von Diskussionen zwischen Bürgern und der
Straßenverkehrsstelle. Seit Jahren werde im Stadtgebiet das teilweise Beparken
von Gehwegen geduldet, auch wenn es eigentlich nur dort erlaubt sei, wo das
Zusatzschild (blau, mit weißen "P" und PKW teilweise auf Gehweg)
angebracht sei. Das bisher geduldete Verhalten habe leider ein Ausmaß
angenommen, das verstärkt Klagen von Fußgängern auslöse wegen der oft - vor
allem für Kinder und ältere sowie behinderte Fußgänger - unüberwindlichen
Problemen bei der Nutzung der Gehwege. BuS bat daher um Veröffentlichung des
folgenden Hinweises:
Gehwegparken wird nur dort geduldet, wo für Fußgänger noch mindestens
1,20 m restliche Gehwegfläche übrig bleibt und keine anderen gesetzlichen
Halteverbote nach der Straßenverkehrsordnung bestehen. Das Beparken mit allen
vier Rädern ist grundsätzlich unzulässig. Der Gemeindliche Vollzugsdienst von
BuS sei angewiesen, solche Fahrzeuge zu beanstanden, die unter Missachtung der
genannten Grundsätze auf Gehwegen parken.
Der Vorstand des BV nahm hierzu wie folgt Stellung:
Sollte die angemahnte Freiraum-Einhaltung von 1,20 m auf den Gehwegen von BuS
mit Beanstandungsbescheiden durchgesetzt werden, ist ein weiteres Beparken des
Straßenraumes durch ruhenden Verkehr zwingend notwendig. Dies wird den Freiraum
für den dort fließenden Verkehr zusätzlich einengen und eine Zweibahnregelung
zusätzlich unmöglich machen.
Wir müssen dabei auch an den LKW-Verkehr denken, denn bei einer
Zweibahnregelung ist dieser (als Gegenverkehr) ja nicht ausschließbar. Hinzu
kommt, dass ein Teil der Gehwege hier im Wohngebiet gerade 1 Meter Breite
aufweist (oder sogar weniger).
Der BV betont, dass auch ihm sehr (!) daran gelegen ist, den Fußgängern (insb.
Kindern, Behinderten, Personen mit Kinderwagen) genügend Bewegungsraum auf den
Gehwegen freizuhalten. Mit starren Vorgaben (1,20 m), wie von BuS jetzt zur
Einhaltung angemahnt, geht das jedoch nicht !
Keine Postfiliale im Dammerstock
Da Herr Erster Bürgermeister König uns mit Schreiben vom 11. Oktober d.J.
die schriftliche Mitteilung zugehen ließ, ab 15.11. würde eine Post Service
Filiale in der Nürnbergerstraße 4 eingerichtet, haben wir in den
Pressemitteilungen November, die Information auch an die Bevölkerung
weitergegeben und dabei der Stadt für ihre Bemühungen in dieser Sache gedankt.
Dies nehmen wir jetzt zurück, denn, wie sich Mitte November herausstellte, wird
dieser Service nicht kommen. (In letzter
"Sekunde" vor Redaktionsschluss ging uns von städtischer Seite eine
mündliche Mitteilung zu, dass nun eine Öffnung der Post-Filiale für Anfang
Januar 05 vorgesehen sei).
Gelernt haben wir daraus, dass man sich leider nicht auf schriftliche
Mitteilungen der zuständigen Dezernate verlassen kann, wobei offen bleibt, wie
viel Verantwortung für die Fehlinformation bei der Stadt und wie viel bei der
Post liegt. Für uns alle ist sie jedenfalls nur ärgerlich.
Martinszug
Sehr erfreulich verlief dagegen der diesjährige Martinszug. Er war wieder
hervorragend besucht und organisatorisch bestens vorbereitet. Nach kurzer
Begrüßung und einer gesanglichen Einstimmung auf St. Martin durch Kinder der
Weiherwaldschule nahm der Zug den bereits traditionellen Weg durchs Weiherfeld
mit zwei Zwischenstopps vor der Friedenskirche und am Becker-Plätzle. Dort
spielte die begleitende Musikgruppe auf, ehe dann auf der Albwiese im
Dammerstock die Legende dargestellt und vorgetragen wurde. Auch, dass es
anschließen gebackene Martinsgänse gab, bereitete allen sichtlich Freude. Für
Getränke hatten die Fördervereine der Schulen, denen - neben allen anderen
Beteiligten - auch an dieser Stelle für die gesamte Mitwirkung nochmals
herzlich gedankt sei, bestens gesorgt.
Dr. L. Werner