Artikel aus BNN vom 28.02.2005

Aufregung um Aufhebung

Bürgerverein lässt bei Einsatz für Einbahnstraßen nicht locker

Lothar Werner will Dieter Behnle nicht ans Zeug flicken. Der Vorsitzende des Bürgervereins Weiherfeld-Dammerstock berichtete am Freitagabend bei der Jahreshauptversammlung von einem Gespräch am Nachmittag mit dem Leiter des Amtes Bürgerservice und Sicherheit (BuS) sowie Erstem Bürgermeister Siegfried König über das Thema Aufhebung der Einbahnstraßenregelung in Stadtteilen. Behnle habe dabei angedeutet, ihm seien persönliche Interessen Werners zugetragen worden, ihm, Behnle, schaden zu wollen.
Lothar Werner verwahrte sich ausdrücklich dagegen und fügt hinzu: „Wenn mir bekannt werden sollte, wer so etwas verbreitet, dann weiß ich mich angemessen zu wehren." Zumal der Bürgerverein außer bei der Frage der Einbahnstraßen keine Probleme mit BuS habe, sondern die Arbeit des Amtes eher hoch lobt. Etwa, wenn die Behörde gegen Falschparker ankämpft, die Notfall-Fahrzeuge behindern. Peter Weber, Leiter des Polizeipostens Rüppurr, bestätigte, dass die Problematik inzwischen weitgehend verschwunden sei. Dagegen warnte er nachdrücklich davor, Haustürgeschäfte zu machen, egal welcher Art.
Er forderte die Weiherfelder und Dammerstocker auf, sich bei der Polizei zu melden, wenn ihnen Ungewöhnliches auffalle.
Inhalt des Gesprächs zwischen dem Bürgerverein, der BuS-Leitung und König am Nachmittag waren die anhaltenden Proteste aus der Bürgerschaft im Weiherfeld und Dammerstock dagegen, dass die bewährte Einbahnstraßenregelung aufgehoben werden solle.
BuS sage, keinen Ermessensspielraum zu haben und die Einbahnstraßen aufheben zu müssen. SPD-Stadträtin Gisela Fischer, Mitglied des Vorstands im Bürgerverein und Juristin, will sich nun kundig machen, ob es nicht doch Spielräume gebe. Die Problematik soll im Frühjahr bei einer offiziellen Bürgerversammlung nach Gemeindeordnung erörtert werden.
Dann können die Bürger aus Weiherfeld-Dammerstock ihre Einwände vorbringen und mit dem Ergebnis der Fischer-Recherchen BuS eventuell doch nachweisen, dass das Amt auch anders entscheiden könnte. Der Termin für die Bürgerversammlung, zu der die Stadtverwaltung Karlsruhe einlädt, steht noch nicht fest.
der
Dagegen ist ein Treffen mit. den unterschiedlichsten Vereinen in den beiden Stadtteilen terminiert: Am 14. März wollen sich
Bürgerverein und die Gruppierungen zusammen setzen, um sich gegenseitig kennen zu lernen.

Rüdiger Homberg