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Jahresrückblick 2005

Liebe Mitglieder, sehr geehrte Damen und Herren !

Ein für den Bürgerverein sehr arbeits- und ereignisreiches Jahr neigt sich dem Ende zu. In den zurückliegenden Monaten wurden Sie wieder regelmäßig über unsere Tätigkeiten in den Bürgerblättern sowie in den BNN informiert. Hier daher nur das Wichtigste in Zusammenfassung:
Auch diesmal hatte das Dauerthema Einbahnstraßen bei unseren Aufgaben einen hohen Stellenwert. Eine Vertretung des Vorstandes wurde im Februar zum Ersten Bürgermeister König ins Rathaus eingeladen, da er sich persönlich ein Bild zum Themenkomplex machen wollte. Die Leitung von Bürgerservice und Sicherheit (BuS) war ebenfalls zugegen, und wir führten ein ausführliches Gespräch über die verschiedenen Aspekte dieses Problems. Am Ende wurde uns zugesichert, dass die Stadt – zusammen mit uns - eine Bürgerversammlung gem. Gemeindeordnung vor einer evtl. Änderung des jetzt über 25 Jahre bestehenden und bewährten Systems durchführen würde, dessen Fortbestand von der ganz überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung gewünscht wird. Diese Vereinbarung haben wir dann auch kurz danach in unserer Jahreshauptversammlung am 25.2. weitergegeben, und die BNN berichteten am 28.2. darüber. Erstaunt waren wir dann, als wir im August von Herrn König die Nachricht erhielten, die vorgesehene Änderung in einem Teil des Systems werde, nach erneuter Prüfung, nun im Herbst umgesetzt, und eine Bürgerver-sammlung dazu könne jedoch nicht stattfinden. Dies sei keine „wichtige Gemeindeangelegenheit“, und die zuständige Behörde (BuS) handle zudem aufgrund ihres gesetzlichen Auftrages. Letzteres hatten wir auch nie in Zweifel gezogen ! Da uns von verantwortlicher Seite aber eine plausible Begründung für die zwingende Notwendigkeit dieser Änderung auch nicht vermittelt wurde, konnten wir die Entscheidung so nicht einfach hinnehmen. Die wesentliche Frage ist nun: könnte man seitens BuS auch im Sinne des überwältigenden Mehrheitswillens der Bürgerschaft entscheiden oder hat die Behörde – wie sie mitteilt - hier keinen Ermessensspielraum? (Entscheidungsgrundlage BuS: Straßenbreiten ca. 5 m: kein Begegnungsverkehr; Breiten von ca. 5,50: Einzelfallprüfungen, ab ca. 6 m: grundsätzlich motorisierter Zweibahnverkehr ) Durch den Einsatz vieler, denen wir danken, stellvertretend sei unser Ehrenvorsitzender G. Herm genannt, konnte die Position der Stadt dann im Oktober doch noch dahingehend geändert werden, dass nun am 19. Januar eine Bürgerversammlung stattfindet, zu der Sie weitere Angaben am Ende dieses Rückblicks finden. Dort werden BuS und Stadt ihre Entscheidung der Bevölkerung gegenüber vertreten. Im Wissen um die, in der jahrelangen Diskussion hierzu entstandenen, Emotionen hoffen wir in der Versammlung dennoch auf eine sachliche Diskussion, damit dort weiteres Verständnis für die Wünsche der Bevölkerung einerseits und für die Entscheidungen der Behörde andererseits zum Ausdruck kommt.

Es gab in den zurückliegenden Monaten allerdings auch andere wichtige Themen, mit denen wir uns zu befassen hatten, wie z.B. die Sicherheit an der AVG-Kreuzung Nürnberger Straße/Ettlinger Allee.
Das Problem war am 14.12.04 Tagesordnungspunkt im Gemeinderat. Die Erörterungen dort führten dazu, dass die Haltelinie für Rechtsabbieger um drei Meter zurückverlegt wurde. Unser Vorstandsmitglied, Frau Stadträtin Fischer, setzte sich im Gemeinderat für eine weitere Verbesserung der Sicherheitslage durch bauliche Maßnahmen ein. Wir stellten daraufhin im Januar die Frage: „Was ist eine Erhöhung der Sicherheit an diesem Gefahrenpunkt wert ?“ Bei der damals durchgeführten „Kosmetik“ könnte der nächste Unfall durchaus Menschenleben kosten ! Zu dem kam es dann auch im Juli mit – Gott sei Dank – nur Sachschaden. Im September befasste sich der Gemeinderat auf einen Antrag der SPD erneut mit der Situation, und die CDU-Gemeinderatsfraktion war im November Vor-Ort (s.BNN v. 9.11.05) mit dem Ergebnis eines Antrages zur Verbesserung der Ampelanordnung und -schaltung. Wir wissen, dass es keine absolute Sicherheit gibt (zumal beim Überfahren von Rotlicht durch abbiegende Verkehrsteilnehmer), wir halten jedoch eine weitere Prüfung aller Möglichkeiten für dringend notwendig. Auch dieses Problem wird uns daher in der Bürgerversammlung beschäftigen.

Ebenso wird dort zu behandeln sein, dass BuS die gemeinsame Nutzung des Weges für Fußgänger und Radfahrer im Scheibenhardter Weg (Teil: Pappelallee) - ohne uns zu benachrichtigen - bereits vor zwei Jahren (!) aufgehoben hatte - insbesondere wegen der nicht durchgängigen Breite des Weges von 2,50 m, so dass Radfahrer in beiden Fahrtrichtungen jetzt nur noch die Straße benutzen dürften. Bürgernähe ?? Ein Alternativvorschlag, den wir für sicherer halten, wurde von BuS als rechtlich nicht durchführbar abgelehnt.

Wie es - besonders an Wochenenden - auf dem kombinierten Fuß-/Rad-/ Skaterweg entlang des Reiherbachs („Sonnenwegle“) zugeht, wissen Sie vermutlich. Es nimmt Wunder, dass dort – zumindest nach unserem aktuellen Kenntnisstand - noch kein größerer Unfall passierte ! Auch hierüber muss in der Bürgerversammlung gesprochen werden, um über evtl. Verbesserungen nachzudenken, denn wir wollen nicht warten, bis „das Kind in den Brunnen gefallen ist“.

Ein von der Behörde (BuS) beanstandetes Parken auf den Gehwegen wird ebenfalls in der Versammlung zur Diskussion kommen. Sicher, es gibt leider auch rücksichtsloses Parken. ! Ein Durchkommen für Fußgänger, Kinderwagen, Behinderte ist dann kaum möglich. Die Beanstandung von BuS ging dahin, dass überall auf den Gehwegen eine Breite von 1,20 m freigehalten werden müsse. Andernfalls würden Beanstandungsbescheide („Strafzettel“) ergehen. Wir haben der Behörde daraufhin mitgeteilt, dass eine solche starre Regelung nicht möglich sei, denn ein Teil der Gehwege im Wohngebiet hat noch nicht einmal diese Breite insgesamt und weil dann der ruhende Verkehr noch weiter den Freiraum für den fließenden beengt, so dass (auch bei der von BuS jetzt vorgesehenen Zweibahnregelung) noch weniger Fahrfläche als bisher zur Verfügung steht.

Der in unserer diesjährigen Mitgliederversammlung geäußerten Bitte auf Änderung der Fahrstrecke des Bus-Ersatzverkehrs am Abend durch die Erweiterung der Strecke bis in den Dammerstock, konnten wir - zusammen mit den Verkehrsbetrieben - entsprechen, und seit dem Fahrplanwechsel im Juni fahren die Wagen nun das Weiherfeld und den Dammerstock an.

Im März fand eine von uns initiierte Zusammenkunft mit den im Wohngebiet aktiven (mehr als 20) Vereinen/Gruppen statt („Runder Tisch“), wo vereinbart wurde, dass dem Bürgerverein vereinsübergreifende Aktivitäten mitgeteilt werden, die wir dann als „Veranstaltungskalender“ in den Bürgerblättern und im Internet sowie in unseren Vitrinen veröffentlichen. Wenn auch bisher noch nicht so ganz gelungen, werden wir dieses Anliegen dennoch weiter verfolgen.

Im April wurde das Thema „Stadtteiltafeln“ (mit den Namen der Stadtteile und dem Wappen) als eine weitere Verbesserung der wegweisenden Beschilderung im Gemeinderat behandelt, und wir wurden vom Tiefbauamt gebeten, Standorte hierfür vorzuschlagen. Wir benannten für Weiherfeld und Dammerstock insgesamt sechs - und sind nun gespannt, wann diese aufgestellt werden.

Im Zusammenhang mit der Häufung von Festen und deren Dauer in den zurückliegenden Wochen gingen uns mehrere Klagen über die damit verbundene Lärmbelästigung für die Anwohnerschaft im Dammerstock zu.
Im Interesse eines gut nachbarschaftlichen Verhältnisses mit Rüppurr hatte der Vorstand vor längerer Zeit zugestimmt, wenn auf dem Platz am „Schlössle“ - verteilt über das Jahr und bei kürzerer Dauer des einzelnen Festes (!) - max. 4-5 solcher stadtteilbezogener „Events“ durchgeführt werden. Wir gingen dabei davon aus, dass alle genehmigungsrechtlichen Bestimmungen strikt eingehalten und die Belästigung der Anwohner (besonders in den Abendstunden) gemäß allen gesetzlichen Bestimmungen beschränkt bleibt. Nach den uns jetzt zugetragenen Klagen könnte das (insb. auch bezüglich der immissionsschutzrechtlichen Nebenbestimmungen der Genehmigungsauflagen) in den zurückliegenden Monaten nicht der Fall gewesen sein.
Wir haben uns an verantwortlicher Stelle für eine konsequente Einhaltung aller Auflagen (und deren Kontrolle) eingesetzt. Sollte das nicht ausreichen, um der berechtigten Forderung nach Erhalt der Wohnqualität in den angrenzenden Gebieten nachzukommen, wäre im Interesse der Bevölkerung zu prüfen, wie weit gem. Freizeitlärmverordnung eine Genehmigung von Festen in der Nachbarschaft zur hiesigen Wohnbebauung überhaupt zulässig ist. Gute Nachbarschaft heißt eben auch gegenseitige Rücksichtnahme.

Den Martinszug führten wir wieder im November durch, zusammen mit den Fördergemeinschaften der Weiherwald- und der Albschule, denen auch an dieser Stelle nochmals für ihre hervorragende Unterstützung ebenso gedankt werden soll, wie „unserem“ Polizeiposten, der den Zug - unter Leitung von Herrn Weber mit Kollegin und Kollege – sicher durch das Weiherfeld zur Feier auf die Albwiesen im Dammerstock geleitete, wo die Jugend von St. Franziskus das Martins-Feuer sachkundig abbrannte. Auch diesmal war die Beteiligung von Jung und Alt wieder sehr groß, und die vom Bürgerverein bereitgestellten 500 Martinsgänse fanden alle ihre Abnehmer.
Satzungsgemäß unterstützt haben wir in den zurückliegenden Monaten durch finanzielle Zuwendungen auch verschiedene kulturelle Aktivitäten (z.B. das Weiherfelder Kammerorchester) sowie die vier Kindergärten in unserem Wohngebiet.
Nicht vergessen wollen wir, uns auch an dieser Stelle nochmals bei unserer Jurorin, Frau Reese, sowie bei den Juroren Herm, Landwehr und Salzbrenner für deren Unterstützung beim diesjährigen Blumenschmuck-Wettbewerb zu bedanken.

Wir möchten uns nun bei Ihnen für Ihre Mitgliedschaft und für die Unterstützung bedanken, die Sie uns in den zurückliegenden Monaten zukommen ließen.

Eine schöne Advents- und Weihnachtszeit sowie ein gutes Jahr 2006 !
Für den Vorstand: Dr. L. Werner