Liebe Mitglieder, sehr geehrte Damen und Herren !
Ein für den Bürgerverein sehr arbeits- und ereignisreiches Jahr neigt sich
dem Ende zu. In den zurückliegenden Monaten wurden Sie wieder regelmäßig über
unsere Tätigkeiten in den Bürgerblättern sowie in den BNN informiert. Hier daher
nur das Wichtigste in Zusammenfassung:
Auch diesmal hatte das Dauerthema Einbahnstraßen bei unseren Aufgaben
einen hohen Stellenwert. Eine Vertretung des Vorstandes wurde im Februar zum
Ersten Bürgermeister König ins Rathaus eingeladen, da er sich persönlich ein
Bild zum Themenkomplex machen wollte. Die Leitung von Bürgerservice und
Sicherheit (BuS) war ebenfalls zugegen, und wir führten ein ausführliches
Gespräch über die verschiedenen Aspekte dieses Problems. Am Ende wurde uns
zugesichert, dass die Stadt – zusammen mit uns - eine Bürgerversammlung gem.
Gemeindeordnung vor einer evtl. Änderung des jetzt über 25 Jahre bestehenden und
bewährten Systems durchführen würde, dessen Fortbestand von der ganz
überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung gewünscht wird. Diese Vereinbarung haben
wir dann auch kurz danach in unserer Jahreshauptversammlung am 25.2.
weitergegeben, und die BNN berichteten am 28.2. darüber. Erstaunt waren wir
dann, als wir im August von Herrn König die Nachricht erhielten, die vorgesehene
Änderung in einem Teil des Systems werde, nach erneuter Prüfung, nun im Herbst
umgesetzt, und eine Bürgerver-sammlung dazu könne jedoch nicht stattfinden. Dies
sei keine „wichtige Gemeindeangelegenheit“, und die zuständige Behörde (BuS)
handle zudem aufgrund ihres gesetzlichen Auftrages. Letzteres hatten wir auch
nie in Zweifel gezogen ! Da uns von verantwortlicher Seite aber eine plausible
Begründung für die zwingende Notwendigkeit dieser Änderung auch nicht
vermittelt wurde, konnten wir die Entscheidung so nicht einfach hinnehmen.
Die wesentliche Frage ist nun: könnte man seitens BuS auch im Sinne des
überwältigenden Mehrheitswillens der Bürgerschaft entscheiden oder hat die
Behörde – wie sie mitteilt - hier keinen Ermessensspielraum?
(Entscheidungsgrundlage BuS: Straßenbreiten ca. 5 m: kein Begegnungsverkehr;
Breiten von ca. 5,50: Einzelfallprüfungen, ab ca. 6 m: grundsätzlich
motorisierter Zweibahnverkehr ) Durch den Einsatz vieler, denen wir danken,
stellvertretend sei unser Ehrenvorsitzender G. Herm genannt, konnte die
Position der Stadt dann im Oktober doch noch dahingehend geändert werden, dass
nun am 19. Januar eine Bürgerversammlung stattfindet, zu der Sie weitere
Angaben am Ende dieses Rückblicks finden. Dort werden BuS und Stadt ihre
Entscheidung der Bevölkerung gegenüber vertreten. Im Wissen um die, in der
jahrelangen Diskussion hierzu entstandenen, Emotionen hoffen wir in der
Versammlung dennoch auf eine sachliche Diskussion, damit dort weiteres
Verständnis für die Wünsche der Bevölkerung einerseits und für die
Entscheidungen der Behörde andererseits zum Ausdruck kommt.
Es gab in den zurückliegenden Monaten allerdings auch andere wichtige Themen,
mit denen wir uns zu befassen hatten, wie z.B. die Sicherheit an der
AVG-Kreuzung Nürnberger Straße/Ettlinger Allee.
Das Problem war am 14.12.04 Tagesordnungspunkt im Gemeinderat. Die Erörterungen
dort führten dazu, dass die Haltelinie für Rechtsabbieger um drei Meter
zurückverlegt wurde. Unser Vorstandsmitglied, Frau Stadträtin Fischer, setzte
sich im Gemeinderat für eine weitere Verbesserung der Sicherheitslage durch
bauliche Maßnahmen ein. Wir stellten daraufhin im Januar die Frage: „Was ist
eine Erhöhung der Sicherheit an diesem Gefahrenpunkt wert ?“ Bei der damals
durchgeführten „Kosmetik“ könnte der nächste Unfall durchaus Menschenleben
kosten ! Zu dem kam es dann auch im Juli mit – Gott sei Dank – nur Sachschaden.
Im September befasste sich der Gemeinderat auf einen Antrag der SPD erneut mit
der Situation, und die CDU-Gemeinderatsfraktion war im November Vor-Ort (s.BNN
v. 9.11.05) mit dem Ergebnis eines Antrages zur Verbesserung der Ampelanordnung
und -schaltung. Wir wissen, dass es keine absolute Sicherheit gibt (zumal beim
Überfahren von Rotlicht durch abbiegende Verkehrsteilnehmer), wir halten jedoch
eine weitere Prüfung aller Möglichkeiten für dringend notwendig. Auch dieses
Problem wird uns daher in der Bürgerversammlung beschäftigen.
Ebenso wird dort zu behandeln sein, dass BuS die gemeinsame Nutzung des Weges
für Fußgänger und Radfahrer im Scheibenhardter Weg (Teil: Pappelallee) -
ohne uns zu benachrichtigen - bereits vor zwei Jahren (!) aufgehoben hatte -
insbesondere wegen der nicht durchgängigen Breite des Weges von 2,50 m, so dass
Radfahrer in beiden Fahrtrichtungen jetzt nur noch die Straße benutzen dürften.
Bürgernähe ?? Ein Alternativvorschlag, den wir für sicherer halten, wurde von
BuS als rechtlich nicht durchführbar abgelehnt.
Wie es - besonders an Wochenenden - auf dem kombinierten Fuß-/Rad-/
Skaterweg entlang des Reiherbachs („Sonnenwegle“) zugeht, wissen Sie
vermutlich. Es nimmt Wunder, dass dort – zumindest nach unserem aktuellen
Kenntnisstand - noch kein größerer Unfall passierte ! Auch hierüber muss in der
Bürgerversammlung gesprochen werden, um über evtl. Verbesserungen nachzudenken,
denn wir wollen nicht warten, bis „das Kind in den Brunnen gefallen ist“.
Ein von der Behörde (BuS) beanstandetes Parken auf den Gehwegen wird
ebenfalls in der Versammlung zur Diskussion kommen. Sicher, es gibt leider auch
rücksichtsloses Parken. ! Ein Durchkommen für Fußgänger, Kinderwagen, Behinderte
ist dann kaum möglich. Die Beanstandung von BuS ging dahin, dass überall auf den
Gehwegen eine Breite von 1,20 m freigehalten werden müsse. Andernfalls würden
Beanstandungsbescheide („Strafzettel“) ergehen. Wir haben der Behörde daraufhin
mitgeteilt, dass eine solche starre Regelung nicht möglich sei, denn ein Teil
der Gehwege im Wohngebiet hat noch nicht einmal diese Breite insgesamt und weil
dann der ruhende Verkehr noch weiter den Freiraum für den fließenden beengt, so
dass (auch bei der von BuS jetzt vorgesehenen Zweibahnregelung) noch weniger
Fahrfläche als bisher zur Verfügung steht.
Der in unserer diesjährigen Mitgliederversammlung geäußerten Bitte auf
Änderung der Fahrstrecke des Bus-Ersatzverkehrs am Abend durch die
Erweiterung der Strecke bis in den Dammerstock, konnten wir - zusammen mit den
Verkehrsbetrieben - entsprechen, und seit dem Fahrplanwechsel im Juni fahren die
Wagen nun das Weiherfeld und den Dammerstock an.
Im März fand eine von uns initiierte Zusammenkunft mit den im Wohngebiet
aktiven (mehr als 20) Vereinen/Gruppen statt („Runder Tisch“), wo
vereinbart wurde, dass dem Bürgerverein vereinsübergreifende Aktivitäten
mitgeteilt werden, die wir dann als „Veranstaltungskalender“ in den
Bürgerblättern und im Internet sowie in unseren Vitrinen veröffentlichen. Wenn
auch bisher noch nicht so ganz gelungen, werden wir dieses Anliegen dennoch
weiter verfolgen.
Im April wurde das Thema „Stadtteiltafeln“ (mit den Namen der
Stadtteile und dem Wappen) als eine weitere Verbesserung der wegweisenden
Beschilderung im Gemeinderat behandelt, und wir wurden vom Tiefbauamt gebeten,
Standorte hierfür vorzuschlagen. Wir benannten für Weiherfeld und Dammerstock
insgesamt sechs - und sind nun gespannt, wann diese aufgestellt werden.
Im Zusammenhang mit der Häufung von Festen und deren Dauer in den
zurückliegenden Wochen gingen uns mehrere Klagen über die damit verbundene
Lärmbelästigung für die Anwohnerschaft im Dammerstock zu.
Im Interesse eines gut nachbarschaftlichen Verhältnisses mit Rüppurr hatte der
Vorstand vor längerer Zeit zugestimmt, wenn auf dem Platz am „Schlössle“
- verteilt über das Jahr und bei kürzerer Dauer des einzelnen Festes (!) - max.
4-5 solcher stadtteilbezogener „Events“ durchgeführt werden. Wir gingen dabei
davon aus, dass alle genehmigungsrechtlichen Bestimmungen strikt eingehalten und
die Belästigung der Anwohner (besonders in den Abendstunden) gemäß allen
gesetzlichen Bestimmungen beschränkt bleibt. Nach den uns jetzt zugetragenen
Klagen könnte das (insb. auch bezüglich der immissionsschutzrechtlichen
Nebenbestimmungen der Genehmigungsauflagen) in den zurückliegenden Monaten nicht
der Fall gewesen sein.
Wir haben uns an verantwortlicher Stelle für eine konsequente Einhaltung aller
Auflagen (und deren Kontrolle) eingesetzt. Sollte das nicht ausreichen, um der
berechtigten Forderung nach Erhalt der Wohnqualität in den angrenzenden Gebieten
nachzukommen, wäre im Interesse der Bevölkerung zu prüfen, wie weit gem.
Freizeitlärmverordnung eine Genehmigung von Festen in der Nachbarschaft zur
hiesigen Wohnbebauung überhaupt zulässig ist. Gute Nachbarschaft heißt eben auch
gegenseitige Rücksichtnahme.
Den Martinszug führten wir wieder im November durch, zusammen mit den
Fördergemeinschaften der Weiherwald- und der Albschule, denen auch an dieser
Stelle nochmals für ihre hervorragende Unterstützung ebenso gedankt werden soll,
wie „unserem“ Polizeiposten, der den Zug - unter Leitung von Herrn Weber mit
Kollegin und Kollege – sicher durch das Weiherfeld zur Feier auf die Albwiesen
im Dammerstock geleitete, wo die Jugend von St. Franziskus das Martins-Feuer
sachkundig abbrannte. Auch diesmal war die Beteiligung von Jung und Alt wieder
sehr groß, und die vom Bürgerverein bereitgestellten 500 Martinsgänse fanden
alle ihre Abnehmer.
Satzungsgemäß unterstützt haben wir in den zurückliegenden Monaten durch
finanzielle Zuwendungen auch verschiedene kulturelle Aktivitäten (z.B.
das Weiherfelder Kammerorchester) sowie die vier Kindergärten in unserem
Wohngebiet.
Nicht vergessen wollen wir, uns auch an dieser Stelle nochmals bei unserer
Jurorin, Frau Reese, sowie bei den Juroren Herm, Landwehr und
Salzbrenner für deren Unterstützung beim diesjährigen
Blumenschmuck-Wettbewerb zu bedanken.
Wir möchten uns nun bei Ihnen für Ihre Mitgliedschaft und für die
Unterstützung bedanken, die Sie uns in den zurückliegenden Monaten zukommen
ließen.
Eine schöne Advents- und Weihnachtszeit sowie ein gutes Jahr 2006 !
Für den Vorstand: Dr. L. Werner